Feel the power of solidarity – Das ist das diesjähriges Motto der ver.di Jugend Rheinland – Pfalz und Saar für unser legendäres Sommercamp, das vom 28. bis 30. Juni 2013 in Orscholz/ Saarland stattfindet. Alle Infos, Neuigkeiten und die Anmeldung findest du
CC BY-NC 2.0 – Foto von peoplesworld – Quelle: Flickr
Die ver.di Jugend Rheinland-Pfalz hat folgende Position zu politischen Streiks beschlossen:
„Deutschland ist im europäischen Vergleich eine der rückständigsten Nationen, was das Streikrecht anbelangt. Daher positioniert sich die ver.di Jugend Rheinland-Pfalz klar für ein umfassendes Streikrecht. Insbesondere ist die Legitimierung und Anwendung des politischen Streiks zur Durchsetzung gesellschaftspolitischer Interessen auch in Deutschland unser Ziel.Die ver.di Jugend Rheinland-Pfalz wird sich in Zukunft noch tiefergehender mit dem Thema auseinander setzen um es sowohl in der Gesamtorganisation als auch in der Öffentlichkeit zu platzieren.“
Die ver.di Jugend Rhein-Nahe-Hunsrück unterstützt den Aufruf zur Nachttanzdemo für soziokulturelle Freiräume in Mainz, welcher im Folgenden dokumentert wird.
Am Freitagabend, den 03. August, werden zum zweiten Mal zahlreiche Menschen für unkommerzielle, politische und kulturelle Freiräume auf die Straße gehen. Unter dem Motto “Wir alle sind die Stadt!” ruft ein breites Bündnis zur 2. Mainzer Nachttanzdemo auf. Die Initiative Neutorschule, die politischen Gruppen attac Mainz, Haus Mainusch, Kritisches Kollektiv / iL Rhein-Neckar, und diskursiv, die Künstlerinitiative PENG, das Mainzer Magazin FICKO, sowie die aktive Fanszene von Mainz 05 fordern einen Raum für unkommerzielle Kunst, Kultur und Politik, in dem ein vielfältiges soziales Angebot für Mainz entstehen kann. Zahlreiche weitere Gruppen unterstützen ihren Aufruf.
Horrende Mieten und Raumnot bei gleichzeitigen Leerständen sorgen in Mainz bereits seit einiger Zeit für Unmut. Das Mietnieveau in Mainz zählt neben München, Frankfurt, Stuttgart und Hamburg zu den höchsten in ganz Deutschland. Freiräume für Kunst, Kultur und politische Utopien schwinden unter diesen Bedingungen. Das PENG und die Fanszene von Mainz 05 suchen schon seit geraumer Zeit nach langfristigen Räumlichkeiten, dem Haus Mainusch droht, dem Bebauungsplan der Universität Mainz zum Opfer zu fallen. Anstatt auf sozial verträglichen Wohnraum setzt die Stadt Mainz auf “Leuchtturmprojekte” wie Shoppingmalls, Luxuswohndomizile am Zoll- und Winterhafen und kommerzielle Großevents für die Wohlbegüterten.”Exemplarisch für die unzureichende Kulturpolitik der Stadt steht das Gebäude der ehemaligen Neutorschule”, beschreibt Christian Gruber von der Initiative Neutorschule die Situation. “Lieber würde die Verwaltung dieses Kulturdenkmal abreißen, als es ihren Bewohnerinnen und Bewohnern für vielfältige soziale Projekte zur Verfügung zu stellen. Doch wir alle sind die Stadt!”
Die Demonstration startet am Freitag Abend um 20 Uhr am Mainzer Hauptbahnhof und wird mit Zwischenkundgebungen am Frauenlobplatz und am Theaterplatz zur Neutorschule führen. Prominente Unterstützung bekommen die Demonstrierenden von Peter Grottian, emeritierter Professor am Otto-Suhr-Institut in Berlin, der am Hauptbahnhof Mainz die Eröffnungsrede halten wird. Auch mehrere hundert Teilnehmer der Attac-Sommerakademie, die dieses Jahr in Mainz stattfindet, haben ihr Kommen angekündigt. “Wir freuen uns über die breite Unterstützung. Das zeigt, wie wichtig den Menschen aus Mainz unser Anliegen ist.”, so David Häußer vom FICKO. Das Bündnis weist überdies darauf hin, dass Rassismus, Sexismus und Homophobie auf der Demonstration nicht toleriert werden, um gemeinsam eine schöne Feier zu haben. Weitere Informationen zu den Redebeiträgen und zum musikalischen Programm auf den Wagen sind auf dem Blog http://wirallesinddiestadt.blogsport.de zu finden.
Da wir uns in unserem Blog bisher darauf beschränkt haben, Euch darüber zu informieren was wir so treiben, wollen wir nun mit Artikeln zu aktueller Gesellschafts-, Tarif-, und Wirtschaftspolitik über Themen informieren und unsere Position darstellen. Den Anfang machen wir heute mit einem Artikel über die Extremismus-Theorie.
Bei der Extremismus-Theorie wird davon ausgegangen, dass es eine gesellschaftliche Mitte gibt, die von den „extremen“ Rändern umschlossen wird. Das heißt, was sich politisch zu weit rechts bzw. zu weit links befindet wird als „rechtsextrem“ bzw. „linksextrem“ bezeichnet. Diese Ränder gefährden laut der Theorie die Freiheitliche Demokratische Grundordnung (FdGO).
Ein großes Problem bei dieser Theorie und den Unterteilungen in Rechts- und Linksextremismus ist, die Gleichsetzungen dieser. Eine Grafik des ZDF zum Verfasssungsschutzbericht 2010 verdeutlich das.
Quelle: bildblog.de – CC BY-NC-SA 2.0
In der oberen Grafik wird der Rückgang von Strafttaten dargestellt. Sowohl rechts- als auch linksmotivierte. Beide Balken werden gleich groß dargestellt. Wenn man sich die Zahlen jedoch genau anschaut, erkennt man das „linke Straftaten“ mit einer Zahl von 3.747 deutlich seltener vorkommen als „rechte Straftaten“ mit 15.905. Die verhältnismäßig richtige Darstellung müsste wie folgt aussehen:
Quelle: bildblog.de – CC BY-NC-SA 2.0
Als folge der Extremismus-Theorie wurde die so genannte „Extremismusklausel“ (offiziell: Demokratieerklärung) beschlossen. Diese Klausel muss von allen Organisationen unterzeichnet werden, die durch den Bund gefördert werden wollen.
Neben der Bekenntnis zur FdGO, findet sich dort auch folgender Absatz:
„Als Träger der geförderten Maßnahme haben wir zudem im Rahmen unserer Möglichkeiten (Literatur, Kontakte zu anderen Trägern, Referenzen, die jährlichen Verfassungsschutzberichte des Bundes und der Länder etc.) und auf eigene Verantwortung dafür Sorge zu tragen, dass die als Partner ausgewählten Organisationen, Referenten etc. sich ebenfalls zu den Zielen des Grundgesetzes verpflichten. Uns ist bewusst, dass keinesfalls der Anschein erweckt werden darf, dass eine Unterstützung extremistischer Strukturen durch die Gewährung materieller oder immaterieller Leistungen Vorschub geleistet wird. “
Das heißt nur, dass alle Verantwortung auf den Organisationen abgeladen wird, sondern stellt auch eine sehr schwammige Formulierung dar. Ab wann wird „der Anschein erweckt“ und wie genau definieren sich „extremistische Strukturen?“
Die Demokratieerklärung wird von vielen Seiten kritisiert. So hat zum Beispiel das AKUBIZ vor dem Verwaltungsgericht in Dresden gegen diese Klausel geklagt und gewonnen.
Genaueres dazu findet Ihr hier.
Außerdem kam eine Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags zu dem Ergebnis, dass die Klausel gegen die im Grundgesetzt gesicherte Meinungsfreiheit verstoße.
Näheres findet Ihr hier.
Bei den letzten Konferenzen der ver.di Jugend Rheinland-Pfalz und Saar wurden klare Beschlüsse gefasst, dass wir uns von dem Extremismusbegriff distanzieren, da dieser zu einer Gleichsetzung von Links und Rechts und vor allem zu einer Gleichsetzung von linker und rechter Gewalt führt. Eine solche Gleichsetzung ist unserer Meinung nach jedoch absolut nicht hinnehmbar. Denn durch rechte Gewalt sind seit 1990 182 Menschen getötet worden und rechte Ideologien sind menschenverachtend.
Außerdem wird durch diese Theorie der Einsatz linker Projekte und Veranstaltungen gegen Nazis kriminalisiert. Blockaden von Nazi-Aufmärschen sind wichtig, um zu zeigen, dass wir damit nicht einverstanden sind, um deutliche Zeichen für ein menschliches Miteinander und gegen menschenverachtende Ideologien zu setzen. Diese werden aber durch diese Extremismustheorie und Extremismusklausel kriminalisiert – wir finden das unmöglich!
CC BY 2.0 – martinkrolikowski
Mit einer eindeutigen Mehrheit wurde das Handelsabkommen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) im EU-Parlament abgelehnt. Nur 36 Abgeordnete simmten dafür. Dagegen standen 165 Enthaltungen und 478 Gegenstimmen. Das Parlament folgte damit den Empfehlungen des Handelsausschusses und seiner beratenden Gremien.
Die ver.di Jugend Saar und Rheinland-Pfalz begrüßen den Beschluss des EU-Parlaments. Demokratie, Meinungsfreiheit und der freie Zugang zu Medien dürfen nicht hinter die Interesssen von Konzernen stehen.
Weitere Infos findet Ihr hier:
Und hier noch eine kurze Erklärung, über den Inhalt des Abkommens:
Am 06. Juni war es endlich soweit. Vor dem GLS Lager in Polch trafen sich Paketzusteller und –zustellerinnen um mit Günter Wallraff sowie Angehörigen ihren Unmut kundzutun. Rund 80 Beschäftigte von GLS, sowie anderen Paketzulieferern, waren vor Ort. (Hier muss man beachten das die meisten der 80 Menschen vor Ort schon einen 10-12 Stunden Tag hinter sich hatten!)
Dabei die Ver.di Jugend aus Koblenz.
Es war sehr interessant zu sehen das Günter Wallraff durch seine verdeckte „Ermittlung“ so viele Menschen erreicht. Neben der Kundgebung wurden laut RTL bei der TV Premiere „Günter Wallraff deckt auf: So behandelt GLS seine Fahrer“ über 2,95 Millionen Zuschauer vor dem Fernseher erreicht. Günter Wallraff hatte sich als versteckter Ermittler bei GLS einstellen lassen und die miserablen Arbeitsbedingungen aufgedeckt.
Aber zurück zu der Kundgebung. Abgesehen von den 80 Kollegen und Kolleginne, welche einige Meter außerhalb des Betriebsgeländes waren, gab es auch eine kleine Gruppe von Personen welche im Gelände waren. Laut Aussagen von GLS Mitarbeitern handelte es sich um die Geschäftsführung des Depots die sich das Ganze von der Ferne ansahen.
Neben Politikern, welche versprachen sich die Arbeitsbedingungen der Paketzulieferern auf die Fahne zu schreiben um politisch dort was zu verändern, waren Gewerkschaftssekretäre, die Landesvorsitzende des Fachbereichs Postdienste, Speditionen und Logistik und natürlich Günter Wallraff vor Ort.
Fernsehteams, Radiosender und Fotografen waren auch zahlreich erschienen um vor Ort zu berichten. Denn seit dem das Thema in den Medien ist interessieren sich auf einmal einige Personen für die Arbeitsbedingungen bei GLS & Co.
Regelarbeitszeiten zwischen 12 -15 Stunden täglich sowie Stundenlöhne von unter 5€ sind laut wissenschaftlichen Studien und Berichten von Betroffenen keine Besonderheit.
Bevor das Wetter uns einen Strich durch die Rechnung machte, betone Günter besonders in seiner Rede dass es wichtig ist sich zu organisieren, in einer Gewerkschaft zu sein und gemeinsam gegen solche Ungerechtigkeiten vorzugehen.
Weitere Artikel findet ihr unter
Am 02.06.12 fanden in Homburg (Saar) ein Aufmarsch und eine Kundgebung des „Nationalen Widerstands Zweibrücken“ statt. Die ver.di Jugend ließ es sich natürlich nicht nehmen, an den Protesten teilzunehmen. Neben der angemeldeten Kundgebung einiger demokratischer Parteien, gab es auch eine unangemeldete Protestveranstaltung, direkt am Kundgebungsort der Neonazis. Gemeinsam mit Antifaschistinnen und Antifaschisten verschiedener Gruppierungen störten wir hier lautstark die „Vorträge“ der Faschisten.
Als sich die Nazis wieder in Gang setzten, gelang es einer kleiner Gruppen an die Nazi-Route zu kommen, wo die Nazis mit dem Song „Schrei nach Liebe“ von den „Ärzten“ beschallt wurden.
Insgesamt marschierten ca. 30-40 Rechte durch Homburg und wurden von ca. 90-100 Antifaschistinnen und Antifaschisten gestört.
Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg!
Auf der letzten Sitzung des Jugendvorstandes haben wir beschlossen die europäischen Aktionstage des Bündnisses Blockupy Frankfurt unter dem Motto „Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung. Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche“ zu unterstützen.
Jule, Pascal und Kaddi berichten von ihren Erlebnissen:
„Pascal und ich sind am Donnerstag Nachmittag mit Aussicht auf ein paar Stunden Schlaf zu Kaddi nach Mainz gefahren. Nach Absprache in der Gruppe und Einschätzung der Situation in Frankfurt – wir haben das Geschehen die ganze Zeit über die Sozialen Netzwerke und über den Livestream verfolgt – haben wir uns dazu entschlossen, mit dem letzten Zug um 0 Uhr nach Frankfurt zu fahren. Der eigentliche Plan wäre es gewesen erst Freitags morgens um 4 Uhr mit dem ersten Zug nach Frankfurt zu fahren, aber als wir sahen was in Frankfurt los war, rechneten wir damit Freitags morgens nicht mehr in die Stadt gelassen zu werden – was sich im Nachhinein auch bewahrheitet hat. In Frankfurt angekommen machten wir uns auf den Weg zum DGB-Haus um noch einen Schlafplatz für die Nacht zu finden. Man schickte uns in einen Randbezirk, wo es ein Camp gab, in dem wir schlafen sollten. Dort angekommen fanden wir das Camp allerdings schon geschlossen vor. Also nichts wie zurück zum DGB-Haus um noch ein paar Stündchen Schlaf unter freiem Himmel zu genießen. Und es war so saukalt!!! Frisch, fröhlich und munter ging es um halb 7 zu den Kolleg_Innen von verdi. Dort wartete schon ein Kammeramann von Streik TV, der uns den ganzen Tag mit Kamera und Mikrofon begleitete, was uns vermutlich in einigen Situationen den Hintern geretet hat. Bis um halb 8 mussten wir allerdings noch auf Infos warten, die Blockupy über Twitter rausgab. Danach gings los Richtung Bankenviertel zum Willy-Brandt-Platz, direkt zu den Absperrungen vor der EZB. Als wir dort ankamen, hatte die Polizei glücklicherweise schon alles abgeriegelt und blockiert. Vom Willy-Brandt-Platz aus gaben wir dem Info-Telefon weiter, dass der Weg zur EZB frei ist und alle Demonstrant_Innen sich auf den Weg machen sollen. In der Innenstadt waren mehrere Demozüge unterwegs, die jedoch von der Polizei behindert oder gekesselt wurden. Nichtsdestotrotz schafften es 400 Demonstrant_Innen zum Willy-Brandt-Platz, unter anderem auch die Kolleg_Innen von der ver.di Jugend Rheinland-Pfalz. Es dauerte nur wenige Minuten, bis die Polizei dann auch uns gekesselt hatte. Sowie Wasserwerfer und Räumfahrzeuge aufgefahren wurden. Zwei Demonstrationen versuchten sich uns anzuschließen, diese wurden allerdings auch gekesselt und von der Polizei zurück gedrängt. 
Unsere Blockade wurde von der Polizei „aufgelöst“ und zwei Mal aufgefordert den Platz zu verlassen. Nach langen Diskussionen im Plenum entschlossen wir uns dazu die Blockade langsam zu verlassen um nicht in der Gefangenensammelstelle zu landen, sondern stattdessen an kleineren Aktionen teilzunehmen. Wir machten uns auf den Weg zurück zum DGB-Haus, das kurz nach unserer Ankunft plötzlich von der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) umstellt war, die mit Tränengas anrückten, Demonstrant_Innen verhafteten und sogar das Gebäude durchsuchen wollten (ein ähnliches Vorgehen gegen Gewerkschaftshäuser gab unseres Wissens nach das letzte mal vor ca. 80 Jahren). Hauptamtliche des DGB konnten dies jedoch durch ihr Hausrecht verhindern. Nach dieser kleinen Aufregung machten wir uns auf den Weg zu einer weiteren Protestaktion zu Maredo, um uns mit den entlassenen Beschäftigten zu solidarisieren (Hintergrund: Nach der Gründung eines Betriebsrates hat die Geschäftsführung als Konsequenz einen Großteil der Belegschaft fristlos entlassen und trotz eines Gerichtsverfahrens bis heute nicht wieder eingestellt). Auf dem Weg dorthin mussten wir uns Ausweiskontrollen und Durchsuchungen unterziehen. Fast der gesamte Innenstadtbereich wurde von der Polizei abgeriegelt und lahmgelegt.
Nach erfolgreichen Aktionen, sowohl vor der EZB, als auch in der Innenstadt, machten wir uns gegen 17 Uhr kaputt aber glücklich auf den Weg zurück nach Mainz, wo wir glücklich und zufrieden 14 Stunden durchschliefen.
Fazit der Aktionen:
Trotz (undemokratischem) Verbot jeglicher Aktionen und Versammlungen haben die Tage gezeigt, dass man mit friedlichem zivilem Ungehorsam ein Zeichen setzen kann und sich die Demokratie nicht durch Repression und massives Polizeiaufgebot einschränken lässt. Das sehen einige Medien ähnlich:
Der Bericht von Streik TV folgt in den nächsten Tagen.
Anmerkung vom 25.04.2012:
Hier ist der Bericht =)
Der Kampf für eine bessere Welt geht weiter.“
Wir unterstützen Blockupy Frankfurt und werden auch mit dabei sein!
Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung.
Für internationale Solidarität und die Demokratisierung aller Lebensbereiche!
Die ver.di Jugend Saar beteiligte sich neben anderen Gewerkschaften wie der IG Metall, deren Jugendabteilungen und verschiedenen Parteien am Protestzug des DGB am 1.Mai 2012 in Saarbrücken. Als Clownsarmy geschminkt und verkleidet, mit Seifenblasen, guter Laune und Musik bewaffnet, zogen wir mit dem Demozug vom Schlossplatz zum Tblisser Platz, wo dann schließlich eine Kundgebung vor rund 4000 Teilnehmenden stattfand. Begleitet wurden wir von unserer Landesjugendsekretärin, die sich als Känguru mit Boxhandschuhen verkleidete und die Regeln des Fightclub verkündete:
Diese besondere Leistung, es war nämlich wunderschönes Wetter mit viel Sonne am Tag der Arbeit, möchten wir hiermit auch noch honorieren. Unser Transparent war ebenfalls mit uns unterwegs: Denn der Politik muss man einfach auch mal Ratschläge geben: „Unser Ratschlag: Kapitalismus abschaffen“ und mit ihm all seine dunklen Seiten wie z.B. prekäre Beschäftigung und Ausbeutung. Auf dem Tblisser Platz angekommen verteilten wir Holzplatten mit falsch zugeordneten Zitaten, die unserer Meinung nach so aber viel besser zugeordnet waren „Baby, Im a rich man – Josef Ackermann“. Bei der Kundgebung waren wir in der ersten Reihe zu finden und präsentierten auch hier den Gewerkschaftsvertretern und der Presse unseren Ratschlag. Dann verabschiedete Hans-Jürgen Becker (der Betriebsratsvorsitzende des Bergwerks Saar) den saarländischen Bergbau. Eugen Roth (Vorsitzender des DGB Saar) und Frank Bsirske (ver.di Bundesvorsitzender) redeten zur aktuellen sozialen Lage des Saarlandes. Die ver.di Jugend Saar konnte ihre Forderungen klar präsentieren, hatte eine Menge Spaß dabei und fiel durch die genialen Verkleidungen auf. Kurz: Der erste Mai 2012 war aus der Sicht der ver.di Jugend Saar ein Riesenerfolg Und: Erster Mai 2013: wir kommen!!!
Rheinland-Pfalz
